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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN [chytre-elektro.cz]

I. Grundlegende Bestimmungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Beziehungen zwischen dem Käufer und dem Verkäufer im Bereich des Verkaufs von Elektronik und zugehörigen Waren zwischen dem Unternehmer Karel Kočiš (nachfolgend „Verkäufer“) und seinen Kunden (nachfolgend „Käufer“). Der Verkäufer ist die natürliche Person Karel Kočiš, mit Sitz in Krajková 140, 35708 Krajková, Tschechische Republik, die ein eingetragener Unternehmer mit der Identifikationsnummer (IČ) 72285958 ist. Der Verkäufer ist ein Unternehmer, der im Rahmen seiner geschäftlichen oder sonstigen unternehmerischen Tätigkeit handelt und dem Käufer direkt oder über andere Unternehmer Waren liefert oder Dienstleistungen erbringt. Die Kontaktdaten des Verkäufers lauten: E-Mail: chytre-elektro@chytre-elektro.cz Tel.-Nr.: +420 605 169 411 Als Käufer gilt jede natürliche Person, die außerhalb ihrer unternehmerischen Tätigkeit oder außerhalb der selbstständigen Ausübung ihres Berufs einen Vertrag mit dem Verkäufer abschließt oder anderweitig mit ihm zum Zweck des Kaufs der vom Verkäufer angebotenen Waren handelt. Bei Aufnahme der Rechtsgeschäfte übergibt der Käufer dem Verkäufer lediglich seine Kontaktdaten, die für eine problemlose Abwicklung der Bestellung erforderlich sind, bzw. Daten, die er auf den Kaufbelegen aufgeführt haben möchte. Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer, die nicht ausdrücklich durch diese AGB geregelt sind, richten sich nach den einschlägigen Bestimmungen des Gesetzes Nr. 89/2012 Slg. (Bürgerliches Gesetzbuch), des Gesetzes Nr. 634/1992 Slg. über den Verbraucherschutz, sowie nach den damit zusammenhängenden Rechtsvorschriften. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass ihm durch den Kauf von Produkten, die sich im Handelsangebot des Verkäufers befinden, keine Rechte zur Nutzung eingetragener Marken, Handelsnamen, Firmenlogos oder Patente des Verkäufers oder anderer Unternehmen entstehen, sofern im Einzelfall nicht durch einen gesonderten Vertrag etwas anderes vereinbart wurde.

II. Sicherheit und Datenschutz

Mit Abschluss des Vertrages bestätigt der Käufer, dass die von ihm angegebenen personenbezogenen Daten wahrheitsgemäß sind und er damit einverstanden ist, dass die bereitgestellten Daten vom Verkäufer gemäß dem Datenschutzgesetz und der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verarbeitet und gespeichert werden. Der Verkäufer erklärt, dass alle personenbezogenen Daten des Käufers ausschließlich zur Erfüllung des Vertrages verwendet und nicht anderweitig veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben werden; ausgenommen ist die Situation im Zusammenhang mit dem Vertrieb oder dem Zahlungsverkehr bezüglich der bestellten Ware (Mitteilung des Namens und der Lieferadresse). Mehr über den Schutz personenbezogener Daten erfahren Sie auf den Seiten des Verkäufers – Link, der auf der Website des Verkäufers verfügbar ist.

III. Bestellung

Der Verkäufer verfügt über kein sogenanntes Ladengeschäft, in dem der Käufer die Ware persönlich besichtigen und abholen kann. Zum Zweck des Warenangebots dient der Online-Shop, der unter der Webadresse chytre-elektro.cz betrieben wird und somit 24 Stunden täglich, 7 Tage die Woche verfügbar ist. Der Käufer kauft vom Verkäufer Ware zum im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preis. Der Kaufpreis ist immer bei der jeweiligen Ware im Online-Shop angegeben. Die Kosten für Porto und Verpackung trägt der Käufer entsprechend der von ihm bei der Bestellung gewählten Methode. Diese Kosten richten sich nach den in Artikel X. dieser AGB genannten Preisen.

IV. Vertragsabschluss

Der Kaufvertrag kommt durch die Annahme des Angebots des Verkäufers durch den Käufer mittels Bestellung der auf der Website des Verkäufers aufgeführten Ware zustande. Eine telefonische Bestellung ist nicht möglich. Jeder zwischen dem Verkäufer und dem Käufer geschlossene Vertrag kann nur in tschechischer Sprache abgeschlossen werden. Die Annahme eines Angebots mit einem Zusatz oder einer Abweichung gilt nicht als Annahme des Angebots und entfaltet keine Rechtswirkungen, auch wenn der Zusatz oder die Abweichung die Bedingungen des Angebots nicht wesentlich ändert. Die Annahme einer unbestellten Leistung durch den Käufer bedeutet keine Annahme des Angebots. Im Falle der Annahme einer unbestellten Leistung ist der Käufer verpflichtet, den Verkäufer über deren Existenz zu informieren. Nach Abschluss der Bestellung wird dem Käufer auf elektronischem Wege eine Bestellbestätigung (Abschluss des Kaufvertrages) zugesandt. Die Bestellung des Käufers bleibt beim Verkäufer gespeichert. Fehler, die bei der Dateneingabe vor Absendung der Bestellung entstanden sind, kann der Käufer nur bis zur Absendung der Bestellung korrigieren. Nach Absendung der Bestellung an den Verkäufer kann der Käufer den Verkäufer über diese Fehler über dessen Kontaktdaten informieren. Für den Verkäufer sind diese Änderungen nur dann rechtsverbindlich, wenn er dem Käufer schriftlich bestätigt, dass er mit ihnen einverstanden ist.

V. Rücktritt vom Vertrag

Falls der Käufer die Ware auf andere Weise als persönlich entgegengenommen hat, d.h. wenn ihm die bestellte Ware durch einen Transportdienst zugestellt wurde, beträgt die Frist für den Rücktritt vom Vertrag 14 Tage ab Zustellung. Erfüllt der Käufer alle Voraussetzungen für den Rücktritt von einem im Fernabsatz geschlossenen Verbrauchervertrag und entscheidet er sich für den Rücktritt innerhalb der oben genannten Frist, sind folgende Bedingungen zu erfüllen: [Senden Sie ein Schreiben (vorzugsweise per E-Mail an die Adresse obchod@chytre-elektro.cz) mit dem Text: „Ich …………. (Name des Käufers) habe am TT.MM.JJJJ den Vertrag Nr. (Bestell-/Rechnungsnummer) auf der Seite www.chytre-elektro.cz geschlossen. In Anlehnung an die Bestimmungen des Gesetzes Nr. 89/2012 Slg. über im Fernabsatz geschlossene Verbraucherverträge trete ich hiermit einseitig vom oben genannten Vertrag zurück, fordere die Rückerstattung des bezahlten Betrags für die Ware auf das Konto Nummer: …………………/……… und erkläre, dass ich alle gesetzlichen Anforderungen für diesen Vertragsrücktritt gemäß den einschlägigen Rechtsvorschriften erfülle.“] [Im Falle einer schriftlichen Ausfertigung des Schreibens ist der Käufer verpflichtet, das Schreiben mit dem entsprechenden Datum und seiner eigenhändigen Unterschrift zu versehen.] [Die an die Adresse des Verkäufers zurückgesandte und zugestellte Ware muss unbeschädigt, vollständig (einschließlich Zubehör, Anleitung usw.) und mit einer Kopie des Kaufbelegs versehen sein. Bei Nichteinhaltung einer der genannten Anforderungen hat der Verkäufer das Recht, die zurückgesandte Ware abzulehnen oder den Betrag, für den die Ware zurückgenommen wird, entsprechend zu mindern.] [Das Rücktrittsrecht gilt nicht für Waren, die nach den Wünschen des Käufers angepasst wurden, und andere Waren, die nicht in den ursprünglichen Zustand vor dem Kauf zurückversetzt werden können.]

VI. Mängelhaftungsrechte

Der Verkäufer haftet dem Käufer dafür, dass die Ware bei Übernahme keine anderen Mängel aufweist als solche, die dem Grad der Nutzung oder Abnutzung entsprechen, den die Ware aufgrund ihres Alters aufweist, und dass die Ware zum Zeitpunkt der Übernahme durch den Käufer:

• die Eigenschaften aufweist, die die Parteien vereinbart haben, und falls keine Vereinbarung getroffen wurde, solche Eigenschaften aufweist, die der Verkäufer beschrieben hat oder die der Käufer aufgrund der Art der Ware erwarten konnte;
• sich die Ware für den Zweck eignet, den der Verkäufer für ihre Verwendung angibt oder für den Waren dieser Art üblicherweise verwendet werden;
• die Ware in der entsprechenden Menge, dem entsprechenden Maß oder der entsprechenden Qualität vorliegt;
• die Ware den Anforderungen der Rechtsvorschriften entspricht. Das Mängelhaftungsrecht steht dem Käufer nicht zu, wenn der Käufer vor Übernahme der Sache wusste, dass die Sache einen Mangel hat, oder wenn der Käufer den Mangel selbst verursacht hat. Das Mängelhaftungsrecht des Käufers wird durch einen Mangel begründet, den die Ware bei Übernahme durch den Käufer aufweist. Zeigt sich ein Mangel innerhalb von sechs (6) Monaten nach Übernahme, so wird vermutet, dass die Ware bereits bei Übernahme mangelhaft war. Stellt die mangelhafte Leistung eine wesentliche Vertragsverletzung dar, d.h. eine solche Verletzung, von der der Käufer, hätte er sie vor dem Kauf gekannt, den Kauf nicht getätigt hätte, hat der Käufer das Recht:
• auf Beseitigung des Mangels durch Lieferung der fehlenden Sache;
• auf Beseitigung des Mangels durch Reparatur der Sache;
• auf eine angemessene Minderung des Kaufpreises;
• auf Rücktritt vom Vertrag. Ist der Mangel behebbar, kann der Käufer entweder die Reparatur oder die Ergänzung des Fehlenden oder eine angemessene Minderung des Kaufpreises verlangen. Kann der Mangel nicht behoben werden und kann die Ware deswegen nicht ordnungsgemäß genutzt werden, kann der Käufer entweder vom Vertrag zurücktreten oder eine angemessene Minderung des Kaufpreises verlangen. Stellt die mangelhafte Leistung eine unwesentliche Vertragsverletzung dar, hat der Käufer das Recht auf Beseitigung des Mangels oder auf eine angemessene Minderung des Kaufpreises. Der Käufer teilt dem Verkäufer mit, welches Recht er bei der Mängelanzeige oder unverzüglich nach der Mängelanzeige gewählt hat. Die getroffene Wahl kann der Käufer nicht ohne Zustimmung des Verkäufers ändern. Zeigt der Käufer den Mangel nicht unverzüglich an, nachdem der Mangel an der Ware aufgetreten ist, verliert er sein Recht aus einer wesentlichen Vertragsverletzung und kann fortan nur noch die Rechte geltend machen, die sich aus einem Mangel ergeben, der eine unwesentliche Vertragsverletzung darstellt. Die Mängelhaftungsrechte macht der Käufer beim Verkäufer persönlich unter der Adresse Krajková 140, 35708 Krajková, oder durch einen Brief an dieselbe Adresse oder mittels elektronischer Kommunikation geltend.

VII. Warenreklamation

Im Falle einer Reklamation innerhalb der Gewährleistungsfrist kann der Käufer den Verkäufer auf eine der folgenden Weisen informieren:

• an die E-Mail-Adresse reklamace@chytre-elektro.cz
• telefonisch unter der Nummer +420 605 169 411 Die Reklamation einschließlich des Mangels wird unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen ab dem Tag der Geltendmachung der Reklamation, bearbeitet. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Tag der Übernahme der Ware durch den Käufer. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate. Jeder Ware liegt ein Verkaufsbeleg und eine Gebrauchsanweisung bei. Mit der Übernahme der Ware bestätigt der Kunde sein Einverständnis mit den Garantie- und Geschäftsbedingungen. Wird die Ware nicht persönlich abgenommen, gilt als Übernahme der Ware der Zeitpunkt, an dem die Ware vom Spediteur übernommen wird. Der Gewährleistungsanspruch erstreckt sich nicht auf Schäden, die entstanden sind durch:
• mechanische Beschädigung der Ware,
• Verwendung der Ware unter Bedingungen, die mit ihren Parametern nicht den in der Dokumentation angegebenen Parametern entsprechen,
• unsachgemäße Behandlung, Bedienung oder Vernachlässigung der Pflege der Ware,
• übliche Abnutzung der Ware. Zur außergerichtlichen Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten aus dem Kaufvertrag ist die Tschechische Handelsinspektion (Česká obchodní inspekce), IČO: 000 20 869, mit Sitz in Štěpánská 567/15, 120 00 Prag 2, Internetadresse: coi.cz, berechtigt. Falls der Streit nicht außergerichtlich beigelegt wird, entscheiden die ordentlichen Gerichte über gegenseitige Streitigkeiten zwischen dem Verkäufer und dem Käufer. Das für die Beilegung von Streitigkeiten im Falle eines Vertragsabschlusses mit einem Ausländer maßgebliche Recht ist ausschließlich tschechisches Recht.

VIII. Informationen zur Ware

Die Informationen über die im Online-Shop des Verkäufers angebotenen Waren haben lediglich illustrativen Charakter und können sich in Details von der gelieferten Ware unterscheiden. Im Online-Shop sind stets die aktuellen und gültigen Preise der angebotenen Waren einschließlich Mehrwertsteuer (MwSt.) angegeben. Im Warenpreis sind Porto und Verpackung nicht enthalten.

IX. Zahlungsbedingungen

Die bestellte Ware kann bezahlt werden:

• per Nachnahme bei Lieferung der Ware (Bargeld wird vom Käufer durch den Spediteur entgegengenommen),
• per Überweisung auf das Konto des Verkäufers nach Abschluss der Bestellung. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

X. Lieferbedingungen

Versand per Transportdienst: Auf Lager befindliche bestellte Ware wird innerhalb von zwei Tagen nach Zahlungseingang mit dem gewählten Transportdienst versandt. Der Spediteur garantiert die Zustellung der Sendung innerhalb der Tschechischen Republik innerhalb von 48 Stunden. Die Versandkosten richten sich nach der am Bestelltag gültigen Preisliste des Spediteurs. Beim Kauf von Waren der Kategorie Smart Home über 3.500,- CZK und Lieferung innerhalb der Tschechischen Republik trägt der Verkäufer die Versandkosten. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware bei Lieferung anzunehmen, mit Ausnahme der in Art. X. Abs. 5 dieser AGB genannten Fälle. Nimmt der Käufer die Ware bei Lieferung nicht an, ist der Verkäufer berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Wenn es aus Gründen auf Seiten des Käufers notwendig ist, die Ware wiederholt oder auf andere Weise als in der Bestellung angegeben zuzustellen, ist der Käufer verpflichtet, die mit der wiederholten Zustellung der Ware verbundenen Kosten sowie die mit einer anderen Zustellungsart verbundenen Kosten zu tragen. Bei Übernahme der Ware vom Spediteur ist der Käufer verpflichtet, die Unversehrtheit der Warenverpackung zu überprüfen und eventuelle Mängel dem Spediteur zu melden. Ware mit offensichtlich beschädigter Verpackung ist der Käufer nicht verpflichtet, vom Spediteur anzunehmen. Mit der Unterzeichnung des Lieferscheins bestätigt der Käufer, dass die Warensendung alle Bedingungen und Anforderungen erfüllte und eine spätere Reklamation bezüglich der Verletzung der Sendungsverpackung nicht berücksichtigt wird. Weitere Rechte und Pflichten beim Warenversand können in den jeweiligen Lieferbedingungen des Spediteurs geregelt sein.

XII. Schlussbestimmungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden einen integralen Bestandteil jedes zwischen dem Verkäufer und dem Käufer geschlossenen Vertrages mit Gültigkeit ab [08.09.2022]. Die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind auf der Website des Verkäufers verfügbar. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ohne vorherige Ankündigung zu ändern.